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Investitionen in Bildung trotz Pandemie aufrechterhalten

Pfeffenhausen/London/Berlin - Gute Bildung kostet Geld und sollte deswegen ein wichtiger Posten im jährlichen Haushalt eines jeden Landes sein. Doch angesichts der Corona-Pandemie geraten viele Länder in wirtschaftliche Schwierigkeiten und unter Druck. Um die Folgen der Pandemie abzufedern, werden Ausgaben an anderer Stelle eingespart. Die UNESCO schätzt, dass die Ausgaben im Bildungsbereich um mindestens 210 Milliarden US-Dollar gekürzt werden. Doch weil Bildung ein Menschenrecht ist und Milliarden von Schulkindern weltweit schon jetzt mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen haben, dürfen Budgetkürzungen nicht den Bildungsbereich betreffen.

Daher haben wir von Nitya Bal Vikas Deutschland e. V. (NBV) als eine von 190 Organisationen aus 55 Ländern einen „Zehn-Punkte-Forderungskatalog“ als sogenannten Call to Action verabschiedet. Initiiert wurde der Aufruf von der Organisation Action Aid. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Organisationen Oxfam, die Open Society Foundation, Plan International und Save the Children.

Die Unterzeichner fordern, Länder des Global Südens (sog. Entwicklungsländer) auf mindestens 20 Prozent ihrer Ausgaben für Bildung aufzuwenden. Denn Kürzungen in diesem Bereich sind fehlende Investitionen in die Zukunft der Kinder dieser Länder und rauben ihren Heimatländern damit langfristig eine bessere Perspektive. Um diese Ausgaben zu refinanzieren, sollten Steuererhöhungen für große Unternehmen und Konzerne sowie vermögende und wohlhabende Einzelpersonen in Erwägung gezogen werden – vorausgesetzt, die Mehreinnahmen fließen in Kernbereiche wie Bildung und Gesundheit. Ebenso wichtig ist das Schließen von Steuerschlupflöchern und die effektive Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. So gehen Steuer- und Bildungsgerechtigkeit Hand in Hand. Weil vielen ärmeren Ländern aufgrund der Corona-Pandemie die Überschuldung droht, sollten die G20-Staaten, internationale Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF) und private Gläubiger das bereits beschlossene Schuldenmoratorium bis mindestens Ende 2022 verlängern. Langfristige Maßnahmen zur Schuldenreduzierung könnten Schuldenerlasse im Gegenzug für Reformen und Programme, die der Bevölkerung und Umwelt zugute kommen, beinhalten.

Deswegen sprechen wir uns mit den anderen Unterzeichnern auch klar gegen Sparprogramme und Austeritätspolitik aus, die notwendige Investitionen im öffentlichen Bereich verhindern. Dabei sind solche Investitionen der Schlüssel, um aus der Krise herauszukommen. Aus dem gleichen Grund sollten auch internationale Geberländer ihre Entwicklungshilfe nicht kürzen.

Aber auch Ausgaben im Bildungsbereich müssen richtige Akzente setzen. Bildung hat das Potenzial, Ungleichheiten zu verringern. Doch dafür ist es notwendig, ein besonderes Augenmerk auf bislang besonders benachteiligte Gruppen zu legen – namentlich Mädchen, Kinder mit Behinderung und Kinder aus den ärmsten Bevölkerungsschichten. Und damit solche Budgetausgaben auch tatsächlich vor Ort ankommen, sind effektive Kontroll- und Überwachungsmechanismen und transparente Geldflüsse unerlässlich. Die Zivilgesellschaft – zu der auch wir mit NBV gehören - kann hier nach dem Ende der Pandemie eine wichtige Rolle einnehmen.

2020 ist nicht nur das Jahr der Corona-Pandemie. Es markiert auch den Startschuss für die letzte Dekade bis zum angestrebten Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Devlopment Goals, SDGs). Bis 2030 soll auch das Nachhaltigkeitsziel 4 – inklusive und gerechte, qualitative Bildung für alle zu gewährleisten - erreicht sein. Und dieses Ziel ist mit anderen Nachhaltigkeitszielen wie der Bekämpfung der Klimakrise eng verwoben.

Wir als Zivilgesellschaft müssen zusammenstehen, um die Herausforderungen des Post-Corona-Zeitalters gemeinsam zu meistern.

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Am Südhang 8, 84076 Pfeffenhausen, Germany

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